München News : Hochwasserschutz: Umweltministerin Lemke plant neues Gesetz

Angesichts der schweren Überflutungen in Bayern und Baden-Württemberg hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) ein neues Gesetz zum besseren Schutz vor Hochwasser in Deutschland angekündigt. „Es wird immer deutlicher, dass wir uns gegen die Folgen der Klimakrise besser schützen müssen“, teilte die Ministerin am Montag schriftlich mit. „Dafür brauchen wir auch ein neues Hochwasserschutzgesetz.“ Hierzu gebe es bereits „intensive Gespräche“ mit den Bundesländern. Weitere Details teilte die Ministerin in ihrer Erklärung zunächst nicht mit. Aus ihrem Ministerium hieß es am Montagnachmittag, dass mit dem geplanten Gesetz die bereits bestehenden Vorschriften zum Hochwasserschutz weiterentwickelt werden sollen. Betroffen seien etwa Regeln zur Festlegung von Überschwemmungsgebieten. Auch die Regeln, die generell in diesen Gebieten gelten, seien auf dem Prüfstand.

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